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Erben mit Bedingungen

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass eine an die Besuchspflicht geknüpfte bedingte Erbeinsetzung der Enkel sittenwidrig und nichtig ist. Die Enkel seien unter Berücksichtigung des hypothetischen Willens des Erblassers auch ohne Erfüllung der Besuchspflicht...

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Klageflut überschwemmt Sozialgerichte

Präsidentin des LSG Berlin-Potsdam richtet Appel an Krankenkassen und Krankenhäuser Mit großer Sorge betrachtet  z.B. die Präsidentin des LSG Berlin-Potsdam, Sabine Schudoma, die jüngst über die Sozialgerichte Deutschlands und auch der Region Berlin/Brandenburg...

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Achtung 2018 neue Zahlen zum Unterhalt

Die Tabelle zu den Beträgen der Unterhaltszahlungen des OLG Rostock orientieren sich an denen der Düsseldorfer Tabelle. Die Beträge sind in 2018 neu. Der Mindestunterhalt ist angehoben. Auch die Einkommensgrenzen sind erhöht; z.B. von 1.500 € auf 1.900 €. Der...

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